Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Zulässigkeit von"Wertstoffsammelbehältern" als "sozialadäqute Einrichtungen bzw. Nebenanlagen" in reinen Wohngebieten - Zumutbarkeit der von Wertstoffsammelbehältern ausgehenden Immisionen im Rahmen des Immisionsschutzrechts

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

• BVerwG, 03.05.1996 - 4 B 50.96

  Bauplanungsrecht: Sozialadäquanz einer Lärmbelästigung durch Zulassung eines …

  Auszug aus BVerwG, 10.10.1997 - 7 B 331.97

  Von solchen Anlagen ausgehende Immissionen, die nach den Vorschriften des Immissionsschutzrechts hinzunehmen sind, sind auch aus der Sicht des Städtebaus zumutbar (stRspr des Bundesverwaltungsgerichts; vgl. zuletzt BVerwG, Beschluß vom 3. Mai 1996 - BVerwG 4 B 50.96 - NVwZ 1996, 1001).

• VGH Hessen, 24.08.1999 - 2 UE 2287/96

  Wertstoffsammelanlage des Dualen Systems - Abwehranspruch des Nachbarn wegen …

  Die Rechtsprechung -- auch des Bundesverwaltungsgerichts (s. Urteil vom 3. Mai 1996 -- BVerwG 4 B 50.96, NVwZ 1996, 1001; Beschluss vom 10. Oktober 1997 -- 7 B 331.97, Jurisdokument) --, geht daher davon aus, dass Wertstoffsammelbehälter als untergeordnete Nebenanlagen im Sinne von § 14 Abs. 1 BauNVO als sozialadäquate Einrichtungen selbst in reinen Wohngebieten grundsätzlich zulässig sind, sofern sie nach Standort und Dimensionierung zur Sammlung der in einem solchen Gebiet anfallenden Wertstoffe dienen.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 14.04.2000 - 7 B 459/00

  Gewährleistung eines angemessenen Interessenausgleichs im …

  vgl. BVerwG, Beschluss vom 3. Mai 1996 - 4 B 50.96 -, BRS 58 Nr. 58; Beschluss vom 10. Oktober 1997 - 7 B 331.97 -.